Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 1. April 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Monimed GmbH 4600 Wels, Bahnhofstr. 24
FN 488864 v

  1. Allgemeines
    1.1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Lieferverträge und Verkaufsverträge mit der
    monimed GbmH (im Folgenden kurz monimed genannt). Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich die monimed
    diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.
    1.2. Vertragspartner von monimed erklären sich durch die widerspruchslose Entgegennahme dieser Bedingungen, auch im Falle der
    Bestellung über Internet mit Absendung der Bestellung an monimed sonst jedoch spätestens mit Entgegennahme der Ware mit der
    Geltung dieser Bedingungen auch für etwaige Wiederholungsgeschäfte einverstanden.
    1.3. Käufer werden vor Absendung der Bestellung auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der monimed hingewiesen. Sie haben
    jederzeit die Möglichkeit, die Bedingungen auf der Homepage der monimed abzurufen, wo sie als PDF zum Download dauerhaft
    bereitgestellt werden.
    1.4. Diese AGB beziehen sich – sofern Incoterms verwendet werden – auf die Incoterms 2010.
  2. Datenschutz
    2.1. Mit Aufgabe einer Bestellung über das Onlineportal der monimed auf deren Homepage www.halloichbin.com erklären
    sich die Vertragspartner von monimed mit der Speicherung aller durch sie übermittelten Daten und der automationsunterstützten
    Weiterverarbeitung der Bestellung und aller damit übermittelten Daten einverstanden. Die Kunden erklären sich diesfalls auch damit
    einverstanden, von monimed für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation zu erhalten. Sie stimmen insbesondere zu, dass
    alle Zustimmungen, Benachrichtigungen und andere Kommunikation die monimed ihnen elektronisch mitteilen, keine Schriftform
    erfordert, es sei denn, zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
    2.2. Der Kunde ist in Kenntnis darüber, dass monimed Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) benutzt.
    Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse
    der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website
    (einschließlich der IP-Adresse der Nutzer) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google
    wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports
    über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der
    Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte
    übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in
    keinem Fall die IP-Adresse der Nutzer mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Die Kunden sind in Kenntnis darüber,
    dass sie die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser Software verhindern
    können; monimed weist seine Kunden jedoch darauf hin, dass sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser
    Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären sich die Kunden mit der Bearbeitung der über sie
    erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
  3. Angebote und Abschlüsse
    3.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge und Bestellungen, auch wenn sie von einem Vertreter oder sonstigen
    Verkaufsmitarbeitern entgegengenommen werden, stellen lediglich für den Kunden verbindliche Anfragen dar, erlangen jedoch erst
    mit ihrer schriftlichen Annahme (Auftragsbestätigung) durch uns oder die Auslieferung der Ware vertragliche Verbindlichkeit für uns.
    3.2. Nebenabreden werden erst rechtsgültig, wenn diese firmenmäßig gezeichnet bestätigt werden.
  4. Preise
    Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer.
  5. Lieferung, Lieferzeit, Gefahrtragung, Teillieferung
    5.1. Die Auslieferung der Waren erfolgt EXW (ex works).
    5.2. Lieferfristen beginnen mit dem Zugang der Bestellung bzw. unserer Auftragsbestätigung, keinesfalls jedoch vor Klärung aller
    Einzelheiten der Auftragsausführung. Die bestellte Ware wird wie in der Auftragsbestätigung bestätigt geliefert.
    5.3. Für Selbstabholer wird ein Abholungstermin vereinbart. Ausnahmen sind möglich.
    5.4. Lieferfristen und Liefertermine verlängern sich um den Zeitraum, um den der Käufer sich mit seinen Verpflichtungen uns
    gegenüber in Verzug befindet.
    5.5. Ereignisse höherer Gewalt bzw. Blockade, Rohstoffmangel etc. berechtigen uns, die Lieferungen um die Dauer der Behinderung
    hinauszuschieben oder wegen des noch zu erfüllenden Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
    5.6. Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder Verspätung ist nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz möglich
    5.7. Teillieferungen sind zulässig, sofern nicht ausdrücklich Gesamtlieferung vereinbart ist
    5.8. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder sonstigen Transportbeauftragten, spätestens jedoch mit
    Verlassen unseres Lagers, auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn die Ware durch uns selbst geliefert bzw. vom Käufer selbst
    abgeholt wird.
    5.9. Der Käufer ist verpflichtet, die von uns zur Verfügung gestellten Lieferungen abzunehmen.
  6. Zahlung
    6.1. Lieferungen sind zahlbar spätestens zu der in der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingung. In Ermangelung einer solchen
    innerhalb von 30 Tagen ab Fakturendatum netto Kassa ohne Abzug.
    6.2. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Zinsen gemäß UGB zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen. Außerdem sind
    uns alle anlaufenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bzw. der
    Gutschrift auf unserem Konto.
    6.3. Bei Zahlungsverzug oder Hervorkommen solcher Umstände in wirtschaftlichen Verhältnissen des Käufers, die unsere
    Forderungen als nicht mehr ausreichend besichert erscheinen lassen (Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder Abweisung
    der Eröffnung mangels ausreichenden Vermögens, Bewilligung eines Exekutionsverfahrens wegen offener Zahlungsverpflichtung)
    sind wir berechtigt, alle noch offenen Forderungen bei gleichzeitiger Einstellung jeder weiteren
    Lieferung sofort fällig zu stellen.
    6.4. Mit befreiender Wirkung können Zahlungen nur an uns direkt geleistet werden. Stehen mehrere Forderungen offen, so steht es
    uns frei, Zahlungen des Käufers auf die jeweils älteste Forderung nebst Zinsen und Kosten anzurechnen, selbst dann, wenn der Käufer
    ausdrücklich für eine bestimmte Forderung gezahlt hat.
    6.5. Vertreter sind nicht bevollmächtigt, Zahlungen entgegenzunehmen.
  7. Aufrechnungsverbot
    Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Das gilt nicht gegenüber Verbrauchern für Gegenforderungen, die im
    rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind. In diesen
    Fällen besteht für den Verbraucher die Möglichkeit zur Aufrechnung.
  8. Eigentumsvorbehalt
    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, wobei das Eigentum erst nach voller Bezahlung aller
    vorangegangenen Warenlieferungen innerhalb der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen auf den Käufer
    übergeht.
  9. Gewährleistung und Untersuchungs- und
    Rügeobliegenheiten
    9.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Erhalt der Ware. Das Vorliegen von Mängeln ist vom Kunden nachzuweisen.
    § 924 ABGB findet keine Anwendung. Das Vorliegen von Mängeln ist vom Kunden nachzuweisen. Für Verbraucher gilt die gesetzliche
    Gewährleistung
    9.2. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Waren unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen und im Falle von
    Beanstandungen spätestens binnen 3 Arbeitstagen nach Erhalt schriftlich unter Angabe des Spediteurs/Transporteurs an uns zu
    melden, andernfalls kann eine Beanstandung keine Berücksichtigung finden.
    9.3. Ist die Beanstandung berechtigt so steht es uns frei, dem Kunden statt der beanstandeten Ware nach unserem Ermessen
    Ersatzlieferung zu leisten oder Gutschrift zu gewähren.
  10. Schadenersatz
    10.1. Schadenersatzansprüche aus Sach- und Vermögensschäden uns gegenüber sind ausgeschlossen, sofern uns nicht grobe
    Fahrlässigkeit oder Vorsatz trifft.
    10.2. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die reine Schadensbehebung, nicht aber auch Folgeschäden, entgangenen
    Gewinn, Zinsverluste und reine Vermögensschäden
    10.3. Die Haftung verjährt in 6 Monaten ab Kenntnis unseres Vertragspartners
    vom Schaden und Schädiger.
  11. Weiterverkauf der Ware und Warenrücksendung
    11.1. Unsere Ware darf nur in Originalausstattung und in unangebrochener Originalverpackung weiterverkauft werden.
    11.2. Der Verkauf unserer Ware ins Ausland ist – schon im Hinblick auf die jeweils einzuhaltenden gesetzlichen Bestimmungen – ohne
    unsere Einwilligung nicht gestattet.
  12. Schlussbestimmungen
    12.1. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus mit uns geschlossenen Verträgen, insbesondere Streitigkeiten aus Lieferung und Zahlung ist
    Wels. Auf diese AGB, die Frage ihrer Geltung, unsere Verträge und alle aus AGB und Verträgen resultierenden Streitigkeiten
    ist österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes anwendbar.
    12.2. Durch eine Änderung oder etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird die Gültigkeit unserer übrigen Bedingungen
    nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist der Käufer dazu verpflichtet, sich mit uns über eine wirksame
    Regelung zu einigen, die der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
    12.3. Mit diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen verlieren alle früheren Bedingungen ihre Wirksamkeit.
    Gültig ab 01.04.2018
    Allgemeine Geschäftsbedingungen der
    Monimed GmbH Bahnhofstr.24, 4600 Wels FN 488864 v LG Wels
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